Am 16. Juli veröffentlichte die offizielle Disziplinar- und Aufsichtskommission der Provinz Guizhou eine maßgebliche Bekanntmachung: Xu Liuwei, Mitglied der Parteigruppe der Staatlichen Aufsichts- und Marktregulierungsbehörde der Provinz Guizhou, wird beschuldigt, schwerwiegende Disziplin- und Rechtsverstöße begangen zu haben und befindet sich derzeit in der disziplinarrechtlichen Prüfung und Aufsichts-/Untersuchung durch die Disziplinar- und Aufsichtskommission der Provinz Guizhou. Die Nachricht erregte rasch breite Aufmerksamkeit in den Medien und in der Öffentlichkeit; viele Internetnutzer zeigten sich überrascht darüber, dass der junge Kader, der einst aufgrund seines beherzten Vorgehens an der Armutsbekämpfungsfront sowie wegen seines öffentlichen „Krachen“ mit einem bekannten Unternehmer bekannt geworden war, nun aus dem Amt heraus untersucht wird.

Eine veröffentlichte Personalbiografie zeigt, dass Xu Liuwei im Juni 1982 geboren wurde, aus Hong’an in der Provinz Hubei stammt. Er verfügt über einen Masterabschluss der Renmin-Universität Chinas. Nachdem er im August 2005 seine Arbeit aufgenommen hatte, war er über längere Zeit im Büro der Provinzregierung von Guizhou tätig. Im April 2012 wurde er zum stellvertretenden Bürgermeister des Kreises Danzhai (ständiges Mitglied des Parteikomitees des Kreises Danzhai) versetzt. In der Folge stieg er Schritt für Schritt auf. Im Januar 2014 wurde er zum stellvertretenden Parteisekretär und zum Bürgermeister des Kreises Danzhai ernannt; zu diesem Zeitpunkt war er 32 Jahre alt und wurde damit damals der jüngste Kreisbürgermeister in Guizhou.

Während seiner Amtszeit als Verwaltungschef in Danzhai erhielt er unter anderem nacheinander Auszeichnungen wie „Ausgezeichneter Kommunistischer Parteimitglied in der gezielten Armutsbekämpfung“ der Provinz Guizhou sowie „Fortgeschrittener Einzelkämpfer in der nationalen gezielten Armutsbekämpfung“ – also gewichtige Ehrungen. Er galt damals unter den Nachwuchsfunktionären auf Kreisebene in Guizhou als eine besonders repräsentative „Star“-Person. Nachdem er Danzhai verlassen hatte, machte Xu Liuwei weiterhin Karriere: Im Juni 2021 wurde er zum Mitglied der Parteigruppe der Stadtregierung von Bijie ernannt; anschließend wurde er zum stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Bijie gewählt und rückte in den Rangbereich auf Ebene einer Vize-Abteilungsleitung vor. Im Juli 2023 trat er sein neues Amt als stellvertretender Leiter der Abteilung für Kultur und Tourismus der Provinz Guizhou an. Im Februar 2024 wurde er erneut als stellvertretender Generalsekretär der Volksregierung von Guizhou sowie als Mitglied der Parteigruppe des Büros der Volksregierung von Guizhou betraut. Genau sechs Tage vor der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung veröffentlichte die Website der Provinzregierung von Guizhou am 10. Juli gerade eine Personalumbestellungs-Mitteilung und stellte klar, dass Xu Liuwei nicht mehr das Amt als stellvertretender Generalsekretär der Volksregierung von Guizhou ausübt. Der zeitliche Rhythmus der Stellenanpassung passt dabei eng zur späteren Zeitlinie der Ermittlungen und passt zeitlich sehr gut zusammen.

Die Erfahrung, die unter Internetnutzern am besten bekannt ist, spielte sich während seiner Amtszeit als Chef in Danzhai ab: das öffentliche „Duell“ mit dem Vorsitzenden der Wanda-Gruppe, Wang Jianlin. Im Jahr 2014 hatte die Wanda-Gruppe den Gedanken, ein ganzes Kreisgebiet zur Armutsbekämpfung „im Paket“ zu übernehmen („Zhengxianchengbao“-Modell). In der anfänglichen Kandidatenliste war Danzhai noch nicht enthalten. Als der Kreis Danzhai von der Nachricht erfuhr, meldete er dies umgehend dem Armutsbekämpfungsbüro der Provinz, um sich Aufnahme zu sichern. So gelang es, Danzhai erfolgreich nachträglich in die Prüf- bzw. Begutachtungsliste aufnehmen zu lassen. Während der Untersuchungsphase durch das Wanda-Team verband sich das lokale Personal alle zwei bis drei Tage aktiv und verfolgte die Projektfortschritte. Ein Wanda-Manager soll später offen zugegeben haben, dass Danzhai das Begutachtungsteam vor allem nicht nur wegen der vorhandenen Grundvoraussetzungen überzeugt habe, sondern vor allem wegen des positiven, tatkräftigen Zustands der lokalen Funktionäre.

In späteren Sonderseminaren zum Armutsbekämpfungsprojekt stellte Xu Liuwei im Hinblick auf die Kernfragen, wie die Gewinne, die Wanda in Danzhai investiert, als Ausgleichszahlungen überwiesen werden sollen und wie man sicherstellt, dass arme Regionen langfristig dauerhaft aus der Armut herauskommen, die Sache direkt vor Ort zur Sprache. Er brachte dabei die Forderung vor: „Wanda holt alle seine Gewinne nicht weg.“ Er hoffte, dass die Unternehmen die in der Region entstehenden Erträge vollständig in der Heimat für die lokale Entwicklung belassen. Dieser Ausschnitt aus dem vor Ort geführten Austausch löste nach der Berichterstattung durch die Medien schnell große Debatten im ganzen Netz aus und ließ diesen jungen Kreisbürgermeister in das öffentliche Blickfeld rücken.

Nach mehreren Verhandlungsrunden hat die Wanda-Gruppe schließlich den Hilfsplan mit einer Gesamtinvestition von 1,4 Milliarden Yuan festgelegt: 300 Millionen Yuan für den Bau des Berufstechnischen Instituts Danzhai, 600 Millionen Yuan für die Entwicklung des Tourismus-Städtchens Danzhai und 500 Millionen Yuan für die Einrichtung eines Sonderfonds für Armutsbekämpfung in Danzhai. Mit dem Modell, das Wirtschaft, Bildung und Fonds koordiniert, wurde so erreicht, dass Danzhai innerhalb von zwei Jahren die vollständige Entarmung der gesamten Kreisbevölkerung realisieren konnte. Dieses Projekt wurde damals zudem zu einem richtungsweisenden Musterbeispiel für gezielte Armutsbekämpfung im Inland.

Von dem „Star“-Bürgermeister, der damals es wagte, den Armenkreisen Entwicklungsvorteile zu sichern, bis hin zu der heutigen Situation, in der er aufgrund des Verdachts auf schwerwiegende Disziplin- und Rechtsverstöße einer Überprüfung und Untersuchung zugeführt wird – der Karriereverlauf von Xu Liuwei hat eine große Umkehr erfahren. Derzeit werden die betreffenden Untersuchungsarbeiten gemäß den Vorschriften durchgeführt; spätere relevante Umstände werden von der Provinz-Disziplinar- und Aufsichtskommission Guizhou zeitnah der Öffentlichkeit mitgeteilt.

Quelle: Zusammenstellung der Website der Provinz-Disziplinar- und Aufsichtskommission Guizhou, Morgenpost aus Xiang, Fachzeitschrift „Juece“, Pengpai News, Tageszeitung Dahu u. a. $SOL

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