Zusammenarbeit zwischen den Parteien entscheidend für die Verabschiedung des Digital Asset Market Clarity Act
Der Digital Asset Market Clarity (CLARITY) Act – ein bedeutender gesetzgeberischer Schritt in den USA, um einen klaren regulatorischen Rahmen für digitale Vermögenswerte zu schaffen – hat wichtige parteiübergreifende Unterstützung erhalten, doch die Gewinnung einer breiteren Zustimmung im Kongress bleibt entscheidend für die endgültige Verabschiedung. Der Gesetzentwurf soll die lang bestehende Unsicherheit hinsichtlich der Regulierung digitaler Vermögenswerte und der zuständigen Behörden klären, insbesondere zwischen der Securities and Exchange Commission (SEC) und der Commodity Futures Trading Commission (CFTC).
Was bisher geschehen ist:
Der CLARITY Act (H.R. 3633) *wurde im Juli 2025 mit einer parteiübergreifenden Mehrheit von 294–134 im US-Repräsentantenhaus verabschiedet – inklusive der Unterstützung von 78 Demokraten – was eine breite, parteiübergreifende Anerkennung der Notwendigkeit einer Klarheit im Kryptomarkt zeigt.
Der Gesetzentwurf wurde von Abgeordneten French Hill initiiert und mit Unterstützung von Abgeordneten aus beiden Parteien unterstützt und schlägt klare Definitionen für digitale Vermögenswerte sowie klar definierte regulatorische Zuständigkeiten vor, um Innovation zu fördern und Verbraucher zu schützen.
Im Senat laufen nun Bemühungen, die verschiedenen Komiteeentwürfe zu vereinheitlichen und eine Version zu erstellen, die die Zustimmung finden kann – mit Führungspersönlichkeiten wie Senatsbankenausschussvorsitzenden Tim Scott, der optimistisch ist, dass 12–18 Demokraten dem Gesetz zustimmen könnten, was nach Ansicht von Experten entscheidend für die Überwindung der parlamentarischen Hürden im Senat ist.
Warum parteiübergreifende Unterstützung wichtig ist:
Da der Gesetzentwurf eine strukturelle Veränderung der Regulierung digitaler Vermögenswerte darstellt, hilft parteiübergreifende Unterstützung dabei, Vertrauen zu schaffen, politische Polarisierung im Bereich der Technologie-Regulierung zu verringern und die Wahrscheinlichkeit zu erhöhen, dass ein dauerhaftes, funktionierendes Regelwerk entsteht, das institutionelles Kapital anziehen und Anleger schützen kann.
Der Fortschritt des CLARITY Acts zeigt, dass parteiübergreifende Zusammenarbeit nicht nur möglich, sondern unerlässlich ist, während die USA sich der umfassenden Regulierung der Kryptowährungen nähern.