Sen. Kirsten Gillibrand hat am Freitag ihre Forderung erneuert, Mitglieder des Kongresses und ihre Ehepartner vom Ausgeben oder Bewerben von Krypto-„Memecoins“ auszuschließen. Damit verschärft sie einen Ethikstreit, der seit Trumps jüngster Krypto-Offenlegung aufgeflammt ist. Die Erklärung der Senatorin kam, nachdem eine Finanzmeldung gezeigt hatte, dass dem Präsidenten im Jahr 2025 ein Betrag von rund 1,4 Milliarden US-Dollar an krypto-bezogenem Einkommen zuzurechnen ist – eine Offenlegung, die die Bedenken wegen möglicher Interessenkonflikte erneut geschürt hat, während Gesetzgeber das CLARITY-Gesetz abwägen. Es handelt sich um ein parteiübergreifendes Gesetz, das in den USA klarere Regeln für digitale Vermögenswerte schaffen soll. „Das ist eine vernünftige Anforderung, die breite parteiübergreifende Unterstützung erhalten sollte – öffentliche Amtsträger und ihre Ehepartner sollten keine Memecoins ausgeben“, sagte Gillibrand. „Wir dürfen nicht zulassen, dass Selbstbedienung eine Chance zerstört, um die Verbraucherrechte zu stärken, illegale Finanzströme einzudämmen und mehr wirtschaftliche Möglichkeiten für die Millionen Amerikaner zu schaffen, die unser Finanzsystem bisher zurücklässt.“ Warum es wichtig ist – Ethik: Demokraten, die sich für das CLARITY-Gesetz einsetzen, wollen durchsetzbare Grenzen, um zu verhindern, dass gewählte Amtsträger und ihre Familien von Krypto-Assets profitieren, die sie durch Politik beeinflussen könnten. Gillibrand sagt, die Offenlegung des Präsidenten mache diese Schutzmaßnahmen noch dringlicher. – Gesetzgeberischer Hebel: Gillibrand sagte, sie hoffe, das CLARITY-Gesetz könne sich innerhalb von etwa zwei Wochen durch den Senatsausschuss für Banken bewegen, doch die Demokraten wollen ungeklärte Punkte – einschließlich einer Ethik-Regelung – adressieren, bevor sie breitere Unterstützung gewähren. – Politikumfang: Laut Berichten decken laufende Gespräche im Senat Regeln für die Rendite bei Stablecoins, stärkere Maßnahmen gegen illegale Finanzströme und eine ausdrückliche Ethik-Klausel ab, die Regierungsvertreter daran hindert, Kryptowährungen zu erstellen oder zu bewerben. Kontext und Kontroverse Trump startete kurz vor seiner zweiten Amtseinführung einen Memecoin namens TRUMP; der Token wurde zu einem hochkarätigen politischen Krypto-Launch. Laut der Offenlegung und nachfolgendem Reporting brachte das Projekt Einrichtungen, die mit der Trump-Familie verbunden sind, Hunderte Millionen Dollar ein, während viele Kleinanleger später Verluste erlitten, nachdem der Token von seinem Allzeithoch stark eingebrochen war. Trump hat jegliches Fehlverhalten zurückgewiesen und gegenüber Reportern gesagt, die Gewinne seien legal gewesen. Er verwies darauf, dass die Verwaltung seiner Beteiligungen durch externe Investmentgruppen erfolgt sei, und führte sein Einkommen auf breitere Markterträge zurück, von denen viele Investoren profitierten. Was als Nächstes passiert Der Streit verleiht dem Weg des CLARITY-Gesetzes durch den Senat eine politische Dimension. Obwohl der Gesetzentwurf darauf abzielt, klarere regulatorische Leitplanken für digitale Vermögenswerte zu schaffen, zeigt der Vorstoß der Demokraten für ein Ethik-Verbot, dass der Kongress möglicherweise keine großen Reformen der Marktstruktur für Krypto vorantreiben kann, ohne ausdrückliche, durchsetzbare Grenzen für die Krypto-Aktivitäten von Amtsträgern. Während die Debatten im Senat weitergehen, könnte die Aufnahme – und die Formulierung – einer Ethikbestimmung entscheidend dafür sein, ob das CLARITY-Gesetz die parteiübergreifende Unterstützung erhält, die seine Unterstützer anstreben. Mehr zu lesen: KI-generierte Nachrichten unter: undefined/news
