Der italienische Ministerpräsident Giorgia Meloni erwägt die Möglichkeit, bereits im April vorgezogene Parlamentswahlen abzuhalten – also wenige Monate vor dem vorgesehenen Termin Ende 2027. Das berichtet Bloomberg am Dienstag unter Berufung auf informierte Kreise.
Laut einem Bericht ist Meloni besorgt, dass ihre Zustimmungswerte weiter sinken könnten, wenn sie mit der Durchführung der Abstimmung zuwartet. Zudem lassen die Wahlen Ende 2027 der neuen Regierung kaum Zeit, um den jährlichen Haushalt zu verabschieden, der bis Ende des Jahres beschlossen werden muss.
Wie berichtet, hat die Premierministerin diese Option zusammen mit anderen Plänen mit der Präsidialverwaltung von Sergio Mattarella besprochen, der die Befugnis zur Auflösung des Parlaments und zur Anberaumung neuer Wahlen hat.
Der Druck auf Meloni nahm seit März zu, als sie bei einem Referendum über die Reform des Justizsystems eine Niederlage hinnehmen musste. Diese Niederlage führte zur Entlassung von drei ihrer Amtsträger. Seitdem hat sich die rechtsextreme Partei „Nationale Zukunft“ in den Umfragen gestärkt und kritisiert die Ministerpräsidentin für einen zu stark zentristischen Kurs.
Meloni und der US-Präsident Donald Trump sind ebenfalls in einen öffentlichen Konflikt hineingezogen worden, der sich nach dem jüngsten G7-Gipfel verschärfte. Trump erklärte, Meloni habe ihn „angefleht“, sich mit ihr fotografieren zu lassen, um ihre sinkenden Umfragewerte zu steigern. Als Antwort veröffentlichte Meloni eine Videobotschaft, in der sie diese Worte als „vollständig erfunden“ bezeichnete und sagte: „Weder ich noch Italien erniedrigen sich jemals vor jemandem.“