Der Bundesinnenminister der BRD, Alexander Dobrindt, beabsichtigt, die Zahl der Abschiebungen nach Afghanistan deutlich zu erhöhen. "Ab sofort sind drei Charterflüge pro Monat möglich. Zusätzlich sind jederzeit individuelle Ausweisungen auf regulären Flügen möglich", sagte eine Vertreterin des Ministeriums in einem Interview mit der Agentur dpa am Sonntag, dem 21. Juni. Zuvor hatte dies das Wochenmagazin Bild am Sonntag berichtet.
Nach Angaben eines Sprechers des Innenministeriums bildeten die Gespräche zwischen Vertretern des Bundesinnenministeriums und den herrschenden islamistischen Taliban in Afghanistan die Grundlage für die Ausweitung der Abschiebungen. Die Bundesregierung erkennt die Taliban nicht als rechtmäßige Regierung Afghanistans an, daher geht es um Kontakte „auf technischer Ebene“.
Sonderflüge zur Abschiebung nach Afghanistan
Kurz zuvor hatte Deutschland 32 Afghanen mit einem Charterflug in die Heimat abgeschoben. Unter den ausgewiesenen Männern waren Straftäter, die unter anderem wegen Vergewaltigung, Mord, sexueller Gewalt gegen Kinder, Drogenhandel und räuberischer Erpressung verurteilt worden waren.
"Wer unsere Schutzmaßnahmen missbraucht und hier schwere Verbrechen begeht, muss seine Zukunft in der Heimat suchen", sagte Dobrindt gegenüber der Wochenzeitung „Bild am Sonntag“. „Unsere Gesellschaft hat das rechtmäßige Recht zu verlangen, dass Straftäter unser Land verlassen“.