Coinbase, eine der führenden Krypto-Börsen in den USA, steht erneut im Mittelpunkt einer rechtlichen Auseinandersetzung. Die Generalstaatsanwaltschaft von Oregon hat Coinbase verklagt und behauptet, dass insgesamt 31 Altcoins, darunter XRP, Uniswap (UNI), Chainlink (LINK), Aave (AAVE) und Maker (MKR), Wertpapiere sind. Diese Klage kam unmittelbar vor der Einführung von XRP-Futures-Kontrakten für US-Nutzer am 21. April. Diese Entwicklung hat besonders die anhaltende Unsicherheit über den Status von XRP als Wertpapier wieder aufgeworfen.
Der Status von XRP als Wertpapier ist erneut ein Gesprächsthema geworden
Die Klage der Generalstaatsanwaltschaft von Oregon geht über die zuvor von der US-Börsenaufsichtsbehörde (SEC) gegen 13 Altcoins erhobenen Vorwürfe hinaus. Die Staatsanwaltschaft argumentiert, dass Coinbase sowohl über die Hauptbörse als auch über Coinbase Prime 31 verschiedene Altcoins im Rahmen von "Investmentverträgen" zum Verkauf angeboten hat. In der eingereichten Klage wurde erklärt, dass die betreffenden Coins den entsprechenden Wertpapiergesetzen unterliegen sollten.
Der auffälligste Punkt ist, dass XRP ebenfalls auf der Liste steht. Coinbase hatte XRP nach der Klage der SEC gegen Ripple im Jahr 2020 von der Plattform entfernt. Doch in einer Zusammenfassung vom Juli 2023 stellte Richterin Analisa Torres fest, dass XRP kein Wertpapier ist, und Coinbase hatte nach dieser Entscheidung die Altcoin erneut gelistet. Die Tatsache, dass in der Klage der Generalstaatsanwaltschaft von Oregon auf diese gerichtliche Entscheidung nicht verwiesen wurde, sorgt für Verwirrung.
Zweifel an der Zeitplanung von Coinbase beim XRP-Futures-Schritt
Die Einführung von XRP-Futures-Kontrakten durch Coinbase am 21. April auf der von der CFTC (Commodity Futures Trading Commission) regulierten Derivateplattform wurde als Zeichen gedeutet, dass das Unternehmen auf die Regelkonformität der Altcoin vertraut. Allerdings zeigt die Klage in Oregon, dass dieses Vertrauen nicht von vielen Behörden geteilt wird. Insbesondere die unterschiedlichen Auffassungen verschiedener Institutionen und Bundesstaaten zu Kryptowährungen offenbaren die rechtliche Unsicherheit in der Branche.
Die Unstimmigkeiten zwischen den Bundes- und Landesvorschriften in den USA setzen Krypto-Unternehmen erheblichen Druck aus. Während Institutionen wie die CFTC die Eignung von XRP für Derivate genehmigen, können andere staatliche Behörden die Altcoin weiterhin als Wertpapier betrachten. Dies schafft sowohl für große Börsen wie Coinbase als auch für Investoren ein ernsthaftes rechtliches Grauzonen.